Autor: Junge Freiheit

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AfD Berlin Deutschland Georg Pazderski Prüffall Verfassungsschutz

PrüfverfahrenBerliner Verfassungsschutz: Persilschein für die AfD?

Derzeit mehren sich die Berichte, wonach die Einstufung der AfD zum „Verdachtsfall“ durch den Verfassungsschutz unmittelbar bevorsteht. In der Frage nach einer härteren Vorgehensweise gegen die Partei seien sich die meisten Landesämter einig, hieß es in einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland am Dienstag. Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sei „mit im Boot“. Möglicherweise sind aberRead More

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Angela Merkel Corona-Krise Deutschland Lockdown Schulschließungen

Corona-MaßnahmenMerkels Sorge um Migrantenkinder im Lockdown

Über die Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar seien sich die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin bei ihrer Videokonferenz gestern schnell einig gewesen, melden übereinstimmend mehrere Agenturen. Beim Thema Schulen und Kitas sei es dann zäh geworden, weiß der Spiegel. Das Nachrichtenmagazin spricht sogar von einer heftigen Auseinandersetzung zwischen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und BundeskanzlerinRead More

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AfD Deutschland Hochschule für Technik HTWK Leipzig Sachsen Wirtschaft und Kultur

SachsenAfD-Politiker abschießen: Videospiel an Hochschule sorgt für Empörung

LEIPZIG. Die sächsische AfD hat mit Entsetzen auf ein Videospiel reagiert, in dem AfD-Politiker abgeschossen werden. „Das Computerspiel ist menschenverachtend und mit den demokratischen Grundsätzen einer Hochschule unvereinbar“, sagte AfD-Landes- und Fraktionschef Jörg Urban am Mittwoch der JUNGEN FREIHEIT. Die Software soll von Studenten der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK) programmiert wordenRead More

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AfD Deutschland Verdachtsfall Verfassungsschutz

Entscheidung soll kommende Woche fallenVerfassungsschutz will gesamte AfD zum „Verdachtsfall“ erklären

BERLIN. Die Einstufung der AfD zum „Verdachtsfall“ durch den Verfassungsschutz steht Berichten zufolge unmittelbar bevor. Demnach soll die entsprechende Entscheidung Anfang nächster Woche fallen, meldeten die Frankfurter Allgemeine Zeitung und das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) am Dienstag übereinstimmend. Dem Bundesinnenministerium liege ein rund eintausend Seiten starkes Gutachten vor. „Die Entscheidung fällt in der kommenden Woche“, sagteRead More

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Bundeszentrale für politische Bildung Deutschland Linksextremismus

Nach KritikBundeszentrale ändert Dossier zum Linksextremismus

BONN. Die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) hat nach Kritik an ihrem Online-Dossier zum Thema Linksextremismus eine beanstandete Textpassage überarbeitet und geändert. Wie berichtet stand in der Einleitung des Dossiers: „Im Unterschied zum Rechtsextremismus teilen sozialistische und kommunistische Bewegungen die liberalen Ideen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – interpretieren sie aber auf ihre Weise um.“ NachdemRead More

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Corona Deutschland Lockdown

Corona-EinschränkungenBund und Länder verlängern und verschärfen Lockdown erneut

BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs haben sich am Dienstag nachmittag darauf verständigt, den „Lockdown“ erneut zu verlängern und zu verschärfen. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge sollen die Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nun vorerst bis Mitte Februar gelten. Die aktuelle „Lockdown“-Phase hatte am 2. November mit ersten Maßnahmen begonnen. Mitte Dezember wurden diese zuRead More

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Berlin Deutschland Liebig34 Liebigstraße Linksextremismus

Interne UnterlagenSeit Räumung von „Liebig34“: Polizei registriert weniger Straftaten

BERLIN. Die Berliner Polizei hat seit der Räumung des linksradikalen Szenetreffs „Liebig34“ weniger Straftaten in dem Ortsteil festgestellt. Die Lage im Nordkiez im Stadtteil Friedrichshain habe sich deutlich entspannt, geht aus internen Polizeiunterlagen hervor, die der Berliner Morgenpost vorliegen. Demnach verzeichneten die Beamten in der Gegend von Anfang Oktober bis Ende Dezember einen Verstoß gegenRead More

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Annalena Baerbock Deutschland Facebook Trump Twitter

Grünen-ChefinBaerbock rechtfertigt Trumps Verbannung von Twitter und Facebook

BERLIN. Die Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, hat die Entscheidung von Twitter und Facebook verteidigt, den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump in den sozialen Medien zu sperren. Die Anbieter „hätten das schon vor vier Jahren machen müssen“, sagte Baerbock am Montag abend in der ARD-Talksendung „hart aber fair“. „Wir haben in der analogen Welt Regeln, daßRead More

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1. FC. Union Berlin Bayer 04 Leverkusen Cedric Teuchert Florian Hübner Gesellschaft Nadiem Amiri Robert Andrich

Fußball-BundesligaRassismusvorwurf: DFB ermittelt gegen Union Berlin

FRANKFURT/MAIN. Der Deutsche Fußball-Bund hat Ermittlungsverfahren gegen zwei Spieler des Bundesligisten 1. FC. Union Berlin eingeleitet. Ihnen wird vorgeworfen, mit vermeintlich fremdenfeindlichen und beleidigenden Äußerungen gegen die DFB-Rechts- und Verfahrensordnung verstoßen zu haben. Die Ermittlungen richten sich gegen Stürmer Cedric Teuchert sowie Innenverteidiger Florian Hübner. Anlaß ist die Heimpartie der Köpenicker gegen Bayer 04 LeverkusenRead More

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Einschleusung Einwanderung Illegale Einwanderung Schleuser

Illegale EinwanderungRazzia: Schlag gegen Balkanrouten-Schleuser

MÜNCHEN. Die Bundespolizei ist am Dienstag mit einer großangelegten Razzia gegen eine internationale Schleuserbande vorgangengen. Dabei waren in mehreren Bundesländern über 400 Beamte im Einsatz. Es wurden sieben Haftbefehle vollstreckt. Die Ermittlungen richten sich gegen 19 Beschuldigte, bei denen es sich um syrische, libanesische und libysche Staatsangehörige im Alter zwischen 21 und 44 Jahren handelt.Read More