Während deutsche Staatsbürger an einer „Corona-Leine“ angebunden werden und sich bei hoher Corona-Inzidenz nur in einem Umkreis von 15 Kilometern um ihren Wohnort bewegen dürfen, kommt es im gleichen Zeitraum zu einer stillen Völkerwanderung: Etwa 103.000 Asyl-Erstanträge wurden im vergangenen Jahr trotz Corona in Deutschland gestellt, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mitteilt. ZurRead More
BERLIN. Mehrere AfD-Politiker haben die Wahl Armin Laschets zum neuen CDU-Chef als positives Signal für ihre Partei, aber als negatives für Deutschland gewertet. „Laschet steht für die nahtlose Fortsetzung der für Deutschland fatalen Merkel’schen Durchwurstlpolitik ohne Kompaß und ohne jedes klare Wertegerüst“, sagte der AfD-Co-Vorsitzende Jörg Meuthen am Sonnabend der JUNGEN FREIHEIT. „Es wird spannend,Read More
Soll das etwa der Einklang zwischen Ökologie und Ökonomie sein, den uns die Altparteien seit Jahren versprechen? Während die Leistungen unserer Bundesregierung noch nicht einmal Kreisklasse erreichen, spielt Deutschland bei den Strompreisen in der absoluten Weltspitze mit. Mit 33,77 Cent pro Kilowattstunde im Basistarif wurde ein neuer Rekordwert erreicht. Die Deutschen zahlen inzwischen – nichtRead More
Mit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren zu wollen, den öffentlichen Verkehr einzuschränken oder gar weitreichende Ausgangssperren zu verhängen, hat Angela Merkel laut Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, erneut panisch für Angst und Schrecken in der Bevölkerung gesorgt.
Eine Antwort des Hamburger Senats auf eine AfD-Anfrage deckt auf, dass der 55-prozentige Ausländeranteil in Hamburger Gefängnissen dem Steuerzahler fast 70 Millionen Euro pro Jahr kostet. Insgesamt befinden sich 1023 Ausländer in Haft. Folgende Nationalitäten sind am stärksten vertreten: Türken (136), Polen (115), Afghanen (69), Rumänen (50), Serben (48), Albanien (41), Algerien (37), Iran (32)Read More
Am Donnerstag fand in Thüringen die erste Sitzung des von Landesbildungsminister Holter (Linke) ins Leben gerufenen Runden Tisches zum Thema „Schule in Pandemiezeiten“ statt. Doch wie es nach den vorgezogenen Winterferien weitergeht, weiß bislang niemand. Der Bildungsgewerkschaft GEW zufolge sei die Rückkehr zum Präsenzunterricht weder im Februar noch möglicherweise im März denkbar.
Die AfD-Bundestagsfraktion zielt mit zwei Anträgen darauf ab, die deutsche Sprache stärker hervorzuheben. So will die Fraktion mit ihrer ersten Initiative „2021 zum Jahr der deutschen Sprache erklären“ (Drucksache 19/25801). Der zweite Antrag sieht vor, „Deutsch als Arbeitssprache in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union“ (Drucksache 19/25802) zu verankern.
HAMBURG. Die Unterbringung ausländischer Häftlinge hat in Hamburg Kosten von rund 70 Millionen Euro verursacht. Am Stichtag, dem 14. Dezember 2020, saßen 1.023 ausländische Staatsbürger in Gefängnissen der Hansestadt, wie aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht. Der sogenannte Tageshaftkostensatz betrug im vergangenen Jahr 186,61 Euro. Nichtdeutsche Straftäter stellten mitRead More
Wie die Tageszeitung „Die Welt“ berichtet, sind die Strompreise in Deutschland auf einen neuen historischen Höchstwert geklettert: mit 33,8 Cent pro Kilowattstunde zahlen die deutschen Verbraucher die mit Abstand höchsten Strompreise weltweit – wobei weit mehr als die Hälfte des Preises aus staatlich vorgegebenen Steuern, Abgaben und Umlagen besteht.