Donald Trump wollte das demokratische System der USA stürzen. Das Impeachment ist die einzig richtige Konsequenz – doch gegen eine Wiederholung der jüngsten Geschichte schützt es nicht.

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Donald Trump wollte das demokratische System der USA stürzen. Das Impeachment ist die einzig richtige Konsequenz – doch gegen eine Wiederholung der jüngsten Geschichte schützt es nicht.
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In China entsteht beinahe eine Anlage für die Erdölverarbeitung nach der anderen. Schon im kommenden Jahr könnte es soweit sein, dass die Volksrepublik die USA bei der Ölveredelung hinter sich lässt – vorausgesetzt, es kommt keine COVID-19-Welle mehr.
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Nicht nur Deutschland und Russland haben im Rahmen der EU bilaterale Beziehungen, die von anderen mitunter argwöhnisch beobachtet werden. Auch Österreich hat historisch bedingt spezielle Beziehungen mit Moskau. Wien versteht sich als Mittler, ohne seine West-Bindung zu verleugnen. Österreichs frühere Außenminister Karin Kneissl mit einer Analyse.
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Nach dem Rechtsstreit zwischen Nokia und Daimler sind auch andere Hersteller mit Patentstreitigkeiten konfrontiert. Die EU mischt sich nun mit einem Aktionsplan ein.
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Bei der Konferenz in Frankreichs Hauptstadt geht es um einen gerechten Zugang zu Tests und Impfstoffen gegen Corona. Die USA und China ignorieren EU, WHO und Weltbank.
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Sowohl mit Berlin als auch mit der EU dürfte der politische Dialog Russlands in absehbarer Zeit der Vergangenheit angehören. Mit der gegenwärtigen Führung der EU habe dieser nicht einmal begonnen, sagt der Politologe Dmitri Trenin gegenüber Sputnik und weist auf den Haken hin. Ein Kommentar.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in der sogenannten Generaldebatte, die traditionell den Auftakt der Haushaltsberatungen des Bundestages markiert, eine Rede gehalten, in der sie sich weniger an die Parlamentarier, sondern direkt an die Bevölkerung wandte. Dominierendes Thema ihrer Rede war der Umgang mit und in der Corona-Pandemie.
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Beim Thema „Risikopatient Wirtschaft – mit der Pandemie in die Pleite?“ hätte man bei „Maybrit Illner“ eine hochdramatische Diskussion erwarten können. Und ein vorweggenommenes Kanzlerduell Söder vs. Scholz. Von wegen. Eine wertvolle, vielleicht auch sensationelle Erkenntnis gab es dennoch.
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„Wehe, Ihr guckt morgen Fußball, wenn wir endlich wieder loslegen dürfen“, twitterte Anne Will am Vorabend ihres ersten TV-Talks nach der Sommerpause. Die Zuschauer, die den TV-Talk im Ersten dem Fußball im ZDF vorgezogen haben, erlebten eine Debatte mit Häme, Spekulationen und üblichen Banalitäten.
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Seit Jahrzehnten werden Staaten, die sich nicht den Interessen der USA und des „Wertewesten“ unterwerfen, mit Sanktionen drangsaliert. Deuten sich nun Entwicklungen an, die das Ende dieses Wirtschaftsterrors einleiten könnten? Haben die USA und der „Wertewesten“ sich totsanktioniert?