Wegen des Verdachts der organisierten Schwarzarbeit sowie des schweren gewerbsmäßigen Betruges ermittelt die Wiener Staatsanwaltschaft gegen ein österreichisches Unternehmen im Zusammenhang mit dem Verkauf von FFP2-Schutzmasken. Dies ist einer Mitteilung der Behörde zu entnehmen.Mit richterlicher Bewilligung wurden demzufolge Hausdurchsuchungen an zwei Unternehmensstandorten durchgeführt.„Hintergrund sind Ermittlungsergebnisse, wonach im Ausland produzierte FFP2-Masken an einem Unternehmensstandort in Österreich umgepackt undRead More
Laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung sind Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland überdurchschnittlich oft von Covid-19 betroffen. Sie machen knapp 90 Prozent der Patienten auf Intensivstationen aus, hieß es.Der Grund dafür sei angeblich die Sprachbarriere. Es wird davon ausgegangen, dass die Corona-Verordnungen innerhalb der Gesellschaft nicht gleichermaßen verstanden und somit berücksichtigt werden. Dass Migranten über 90 ProzentRead More
Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wird grundsätzlich bis zum 28. März verlängert. Allerdings soll es je nach Infektionslage viele Öffnungsmöglichkeiten geben. Um Schnell- und Selbsttests entbrennt bereits Streit. Die AfD fordert die Aufhebung der epidemischen Lage.Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hält die neuen Beschlüsse von Bund und Ländern in der Corona-Pandemie für angemessen.„Man kann nicht eineRead More
Die Europäische Arzneimittelagentur EMA hat ein beschleunigtes Verfahren zur Zulassung des russischen Corona-Impfstoffs „Sputnik V” begonnen, hieß es in einer Mitteilung der Behörde am Donnerstag.Die gestartete Prüfung (der sogenannte „Rolling Review”) ist eine Vorstufe des Zulassungsverfahrens, welche die Daten des Entwicklers zur Qualität, Unbedenklichkeit und Wirksamkeit des Impfstoffs untersuchen soll.„Die EMA wird bewerten, inwieweit ‚SputnikRead More
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder haben sich nach stundenlangen Verhandlungen auf das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie verständigt. Grundsätzlich wird der Lockdown bis zum 28. März verlängert. Zugleich gibt es ab dem 8. März erste Lockerungen im Land.Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird angesichts weiter hoher Infektionszahlen bis zumRead More
Der Mann, der verdächtigt wird, mehrere Menschen in der schwedischen Kleinstadt Vetlanda mit einer Stichwaffe angegriffen zu haben, ist laut der Zeitung „Aftonbladet“ ein 22-jähriger Afghane. In Schweden lebt er seit 2018.Der junge Mann aus Afghanistan befindet sich in Polizeigewahrsam, gegen ihn wird ermittelt. Er soll am Mittwoch mehrere Menschen in Vetlanda mit einer Stichwaffe angegriffen undRead More
Berlin – Grünen-Chef Robert Habeck sieht im Moment Spielraum für Lockerungen allenfalls bei Schulen und Kitas, nicht aber zum Beispiel beim Einzelhandel. Auch wenn er den Druck, den viele Ladenbesitzer machten, verstehe, würde er bei Lockerungen mit den Kindern anfangen, sagte Habeck in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv. „Das Ganze muss kombiniert werdenRead More
Berlin – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich skeptisch zu Vorschlägen geäußert, Impfvordrängler mit hohen Bußgeldern zu bestrafen. „Wenn sich hier jemand vordrängelt, ohne an der Reihe zu sein, ist das absolut inakzeptabel. Ein solches Verhalten legt einen schwer erträglichen Egoismus offen“, sagte Lambrecht der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).
Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Verständnis für Kritik an seiner Arbeit geäußert. Eine Pandemie sei für einen Gesundheitsminister kein „Schonwaschgang“, sagte Spahn am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. Das sei es aber für niemanden – es sei ein schwieriges Jahr für alle gewesen.
Berlin – Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat offenbar die gesamte AfD zum „Verdachtsfall“ erklärt. Das berichten der „Spiegel“ und das ARD-Hauptstadtstudio am Mittwochvormittag übereinstimmend. Demnach kann die AfD bundesweit mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden.
