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AFDCOMPACT
Das Bundesfinanzministerium teilte über die Medien mit, dass es bereits jetzt einen Nachtragshaushalt 2021 im Umfang von rund 50 Milliarden Euro anstrebt. Die AfD-Fraktion hatte stets vor den immensen Kosten der Lockdown-Politik gewarnt.
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AFDCOMPACT
Die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel und Alexander Gauland, kommentieren die Ergebnisse der Schaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Länder-Regierungschefs:
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AFDCOMPACT
Eigentlich werden die Bund-Länder-Verhandlungen zur Lockerung der Corona-Maßnahmen auch als sogenannter „Corona-Gipfel“ bezeichnet. Doch das sprachliche Niveau dieser Zusammenkünfte hat offenbar wenig mit einem Gipfel zu tun: „Ich weiß nicht, was Sie getrunken haben, Sie sind hier nicht Kanzler“ – so äußert sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder über den Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland, Olaf Scholz.Read More
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AFDCOMPACT
Zu den angekündigten Änderungen in der sächsischen Corona-Verordnung erklärt der Vorsitzende der sächsischen AfD-Landtagsfraktion, Jörg Urban:
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Unzensuriert
Die Kurz-ÖVP braucht – nach Darstellung des Osttiroler Künstlers Peter Paul Bundschuh – keine WKStA. Die Festplatten werden von ihnen selbst überprüft – oder im Zweifel geschreddert.
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Lars Petersen
Für Unternehmen besteht eine Testpflicht ihrer Mitarbeiter, hatte die MPK bestimmt. Um die Klärung der Details kümmert sich das Kanzleramt.
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AFDCOMPACT
Dr. Christian Wirth, Landesvorsitzender der AfD Saarland und Bundestagsabgeordneter des Saarlands für die AfD, erachtet die vermeintliche Einordnung der AfD als bundesweiter Verdachtsfall als skandalös sowie eindeutig juristisch und verfassungsrechtlich nicht haltbar.
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Unzensuriert
Rückendeckung für den Premierminister im Nachbarland Ungarn: FPÖ-Parteichef Norbert Hofer (links) zeigte Verständnis für den Austritt von Viktor Orbán aus der Europäischen Volkspartei.
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Unzensuriert
Rudi nicht nur ratlos, sondern jetzt auch beinhart: Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) plant die nächsten Grauslichkeiten als Corona-Maßnahmen.
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AFDCOMPACT
Gerade in den Zeiten der gesellschaftlichen Spaltung gehört es eigentlich zu den Aufgaben eines Bundespräsidenten, die Gesellschaft zu versöhnen. Der Amtsträger Frank-Walter Steinmeier (SPD) zieht es jedoch vor, Konzerte mit Beteiligung der linksextremen Hass-Band „Feine Sahne Fischfilet“ zu bewerben („Die nächste Bullenwache ist nur einen Steinwurf entfernt“) und sich mit verschwurbelten Formulierungen für eine verstärkteRead More