Schlagwort: afd

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Digitaler Parteitag: Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow zur neuen Spitze der Linkspartei gewählt

Zitat von: Handelsblatt

Das Ergebnis wurde so bereits erwartet. Die neue Führung der Linkspartei will zur Bundestagswahl gesellschaftliche Veränderungen zur Debatte stellen.

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Lockdown beenden, Demokratie erneuern: Neue Corona-Strategie im Landtag Brandenburg beantragt

Zitat von: Epoch Times

„Am 22. März 2020, knapp zwei Monate nach dem ersten Nachweis von SARS-CoV-2 auf deutschem Boden, einigten sich Bund und Länder auf erste Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus. Seit diesem Zeitpunkt hat sich in der Bundesrepublik Deutschland eine handfeste Krise entwickelt, ausgelöst durch gravierende politische Fehlentscheidungen seitens der Bundes- und Landesregierungen“, heißt esRead More

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Bundesinnenministerium muss Tweet über AfD löschen

Zitat von: Epoch Times

Das Bundesinnenministerium (BMI) muss einem Gerichtsbeschluss zufolge einen Tweet eines seiner Pressesprecher zur AfD löschen. Einem entsprechenden Eilantrag der Partei gab das Berliner Verwaltungsgericht am Mittwoch teilweise statt, wie das Gericht mitteilte. Der Beitrag Bundesinnenministerium muss Tweet über AfD löschen erschien zuerst auf Online Nachrichten aktuell – Epoch Times (Deutsch).

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Landtagswahl 2021: Prognosen, Zahlen und Fakten zur Wahl in Rheinland-Pfalz

Zitat von: Handelsblatt

Im „Superwahljahr 2021“ wählt auch Rheinland-Pfalz einen neuen Landtag. Alle Infos zu den Kandidaten, Umfragewerten und möglichen Koalitionen finden Sie hier.

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Landtagswahl 2021: Prognosen, Zahlen und Fakten zur Wahl in Baden-Württemberg

Zitat von: Handelsblatt

Am 14. März wird in Baden-Württemberg gewählt. Die Prognosen, Wahl-O-Mat, Kandidaten und Koalitions-Optionen – lesen Sie alles Wichtige zur Landtagswahl 2021.

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Baden-Württemberg: Linksextreme Überfälle auf AfD-Infostände – Kandidat verletzt

Zitat von: Epoch Times

In Reutlingen und Schorndorf haben Linksextremisten am Samstag Infostände der AfD zur Landtagswahl in Baden-Württemberg angegriffen. In Schorndorf wurde dabei auch ein Landtagskandidat verletzt. Der Oberbürgermeister der Stadt verurteilte den Gewaltakt. Der Beitrag Baden-Württemberg: Linksextreme Überfälle auf AfD-Infostände – Kandidat verletzt erschien zuerst auf Online Nachrichten aktuell – Epoch Times (Deutsch).

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Sonntagsfrage: GroKo verliert an Zustimmung – Option Schwarz-Grün bleibt stabil

Zitat von: Handelsblatt

Die Regierungskoalition von Union und SPD verliert laut einer aktuellen Umfrage an Boden. Grüne wie SPD werben indes für eine Koalition ihrer Parteien.

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Karneval: Stream statt Bierzelt: Der Politische Aschermittwoch steht im Zeichen von Corona

Zitat von: Handelsblatt

Wegen der Coronakrise weichen die Spitzenpolitiker auf den Stream aus. Am Vormittag werden Reden von Markus Söder, Armin Laschet und Olaf Scholz erwartet.

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„Verfassungswidrig“: Opposition gegen Steuer-ID als umfassende „Bürgernummer“

Zitat von: Epoch Times

Dem jüngst im Bundestag angenommenen Gesetz zur Registermodernisierung zufolge soll aus der Steuer-ID künftig eine Bürgernummer für alle Verwaltungszwecke werden. Befürworter freuen sich über mehr Effizienz in Behörden, Kritiker fürchten um den Datenschutz. Der Beitrag „Verfassungswidrig“: Opposition gegen Steuer-ID als umfassende „Bürgernummer“ erschien zuerst auf Online Nachrichten aktuell – Epoch Times (Deutsch).

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„Undemokratisch, unverhältnismäßig, verfassungswidrig“ – AfD lehnt neues EpiLage-Gesetz vehement ab

Zitat von: Epoch Times

Endlos-Lockdown, Insolvenzen, soziale Verwerfungen und Impfchaos. Für die AfD-Fraktion liegen die Folgen der Regierungsmaßnahmen klar auf der Hand. Aus diesem Grund lehnt sie eine Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite klar ab. Der Beitrag „Undemokratisch, unverhältnismäßig, verfassungswidrig“ – AfD lehnt neues EpiLage-Gesetz vehement ab erschien zuerst auf Online Nachrichten aktuell – Epoch Times (Deutsch).