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Epoch Times
Am 5. Dezember fällte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein bahnbrechendes Urteil, das von der Initiative „Anwälte für Aufklärung“ als Gefahr für die Demokratie und für die Gewaltenteilung in Deutschland angesehen wird. Die Epoch Times sprach mit Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier, der einen Protest der Anwälte vor dem Gericht mitorganisiert hatte.
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Epoch Times
Trotz des Verbots der Kundgebung des gegen die Corona-Maßnahmen gerichteten „Querdenken“-Bündnisses in Bremen kamen mehrere hundert Personen am Samstag in die Hansestadt. Gegenkundgebungen fand statt. Die Polizei spricht von zahlreichen Anzeigen.
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Epoch Times
Das Bundesverfasssungsgericht hat das Verbot einer “Querdenken”-Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen bestätigt.
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Epoch Times
Seit Anfang der Corona-Zeit hat der selbständige IT-Unternehmer Andreas Rico Schweter aus Niedersachsen ein Maskenattest und hinterfragt die Corona-Politik der Regierung. Nach seiner Teilnahme an der Querdenken-Demo am 7. November in Leipzig änderte sich sein Leben schlagartig.
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Handelsblatt
Der Bund will die Länder bei Flughafen-Rettungen unterstützen. Über die Hilfen hinaus soll eine Strategie entwickelt werden, wie sich die Branche wieder erholen kann.
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An einer Bremer Grundschule hat eine Lehrkraft die deutschen Geschichtsfakten nicht besonders genau genommen. Die Eltern fanden ein Arbeitsblatt bei ihren Kindern, das von Fehlern übersät war.
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Das Bundesland Bremen hat am 14. September Reichs- und Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit verboten. Nun wurde das Verbot gekippt.
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Auf Kundgebungen gegen die Corona-Beschränkungen werden sie mitunter geschwenkt: die schwarz-weiß-roten Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen. In Bremen wurden sie verboten, nun gibt es Stimmen für ein deutschlandweites Verbot.