Schlagwort: bundestag

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International Nachrichten

IT-Sicherheitsgesetz: Ausbau des 5G-Netzes in Deutschland: Huawei-Gegner gehen in die Offensive

Zitat von: Handelsblatt

Der CDU-Politiker Röttgen mobilisiert gegen die geplante Sicherheitsprüfung: Die Bundesregierung erhalte zu viel Ermessensspielraum. Experten halten den Entwurf für verfassungswidrig.

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Deutschland Nachrichten

Ministerium: Nüßlein leitete Masken-Verkaufsangebot an Bundesregierung weiter

Zitat von: Epoch Times

Hat der CSU-Politiker Nüßlein im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken die Hand aufgehalten? Untersuchungen laufen. Nüßlein selbst hält den Vorwurf der Bestechlichkeit für unbegründet. Der Beitrag Ministerium: Nüßlein leitete Masken-Verkaufsangebot an Bundesregierung weiter erschien zuerst auf Online Nachrichten aktuell – Epoch Times (Deutsch).

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Deutschland Nachrichten

Ministerium: Nüßlein leitete Verkaufsangebot weiter

Zitat von: Epoch Times

Hat der CSU-Politiker Nüßlein im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken die Hand aufgehalten? Untersuchungen laufen. Nüßlein selbst hält den Vorwurf der Bestechlichkeit für unbegründet. Der Beitrag Ministerium: Nüßlein leitete Verkaufsangebot weiter erschien zuerst auf Online Nachrichten aktuell – Epoch Times (Deutsch).

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Deutschland Nachrichten

Unter Korruptionsverdacht: Unions-Fraktionsvize Nüßlein lässt sein Amt ruhen

Zitat von: Epoch Times

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Ausland Nachrichten

Spahn zu Vorwürfen gegen CSU-Politiker Nüßlein: Bei Prüfung des Angebots ist nichts aufgefallen

Zitat von: Epoch Times

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Deutschland Nachrichten

Unions-Fraktionsvize Nüßlein unter Korruptionsverdacht bei „Ankauf von Corona-Atemschutzmasken“

Zitat von: Epoch Times

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Deutschland Nachrichten

CSU-Bundestagsabgeordneter Nüßlein unter Korruptionsverdacht – Bundestag genehmigt Durchsuchung

Zitat von: Epoch Times

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Deutschland Nachrichten

Reform des Patentrechts : Zankpafel Unterlassungsanspruch: Werden die Rechte der Patentinhaber eingeschränkt?

Zitat von: Handelsblatt

Im Streit um die Erneuerung des Patentrechts haben im Bundestag die Sachverständigen ihre Argumente ins Feld geführt. Umstritten ist besonders die Rolle von „Patenttrollen“.

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Deutschland Nachrichten

JETZT LIVE im Bundestag: Fragestunde der Abgeordneten an die Bundesregierung

Zitat von: Epoch Times

Von den insgesamt 92 Fragen haben Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 39 gestellt. Es folgen Abgeordnete der Fraktion Die Linke mit 25 Fragen, Abgeordnete der FDP-Fraktion mit 18 Fragen und Abgeordnete der AfD-Fraktion mit neun Fragen. Eine Frage hat der fraktionslose Abgeordnete Lars Herrmann gestellt. Der Beitrag JETZT LIVE im Bundestag: Fragestunde der AbgeordnetenRead More

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Deutschland Nachrichten

Niedrigzinsen: Bund könnte ab 2029 mit seinen Schulden Geld verdienen

Zitat von: Handelsblatt

Berechnungen des Bundesfinanzministeriums zeigen: Der Bund könnte in einigen Jahren Milliardeneinahmen mit Schulden erzielen. Bei einem Zinsanstieg könnte dieser Traum allerdings platzen.