Schlagwort: steinmeier

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Pandemie: Wie sich Manuela Schwesig inmitten der Coronakrise für höhere Ämter empfiehlt

Zitat von: Handelsblatt

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin weist unbarmherzig auf die Fehler der CDU in der Pandemie hin. Gewinnt Schwesig auch noch die Landtagswahlen, geht in der SPD ohne sie nichts mehr.

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Sicherheitspolitik: Bundespräsident Steinmeier fordert nach Biden-Wahl mehr Geld für Verteidigungsetat

Zitat von: Handelsblatt

Steinmeier will, dass Deutschland nach den US-Wahlen mehr in die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik investiert. Er setzt auf eine stärkere Nato.

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Blamage für Lambrecht: Steinmeier hat verfassungsrechtliche Bedenken gegen „Hassrede“-Gesetz

Zitat von: Epoch Times

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will das Ausfertigungsverfahren zum Gesetz gegen „Hassrede“ aussetzen, das der Bundestag am 18. Juni beschlossen hatte. Grund sind verfassungsrechtliche Bedenken. Juristen wittern eine „Blamage für Justizministerin Lambrecht“.

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„Groß nur in der Enttäuschung“: Steinmeier hielt „missglückte Rede“ zum 30. Jahrestag der Einheit

Zitat von: Epoch Times

Unzutreffende Tatsachenbehauptungen, gönnerhafter Unterton beim Dank an Amerika, Helmut Kohl komplett ignoriert: Die Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Tag der deutschen Einheit wurde, so der „Tagesspiegel“, dem Anlass in keiner Weise gerecht.

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Tag der Deutschen Einheit wird mit Abstand gefeiert – Steinmeier verleiht 15 Verdienstorden

Zitat von: Epoch Times

Am Samstag feiert Deutschland den 30. Jahrestag der Einheit: Am 3. Oktober 1990 wurde die DDR offiziell Teil der Bundesrepublik.

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Gedenkfeier: Bundespräsident ruft zur Enttarnung rechter Netzwerke auf

Zitat von: Handelsblatt

Als erstes Staatsoberhaupt hat Steinmeier das Gedenken zum 40. Jahrestag des Wiesnattentats besucht. Das Gedenken wird zu einem starken Appell gegen Rechts.